Gewaltenteilung in Deutschland

Dauer: 3 Tage
Größe: max. 7 TN
Kosten: 1199,- € p. TN. für Mitarbeiter
(ist als Bildungsurlaub anerkannt)
Zielgruppe: Alle Interessenten
Ort: Triftstr. 52, 13353 Berlin Wedding
Zeiten: Siehe Terminkalender,
Art: - Auch als Inhouse-Seminar buchbar

Bernd Jaenicke

Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland besagt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Diese Aufteilung der Staatsgewalt soll verhindern, dass sich Teile der Staatsorgane als einzelne institutionelle Machtzentren ohne Kontrolle durchsetzen können. Kritiker behaupten u. a. dass Lobby- und Interessengruppen wie z. B. die Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Industrie die fünfte Macht im Lande seien. Heute stehen jedem Abgeordneten des Bundestages ca. 2,5 Lobbyisten gegenüber. Gelingt die Gewaltenteilung in Deutschland und erfüllt sie Ihren guten Zweck?

1. Tag vormittags:
- Einleitung und Begriffsbestimmung:
- Die Urväter der Gewaltenteilung:

Die Gewalten auf Bundesebene
- Die Legislative: Bundesversammlung
- Die Exekutive: Bundesrat
- Die Judikative: Bundesgericht

Gewalten auf Gemeinden

1. Tag nachmittags:
Die Geschichte der Gewaltenteilung
Abgrenzung von Gewaltenteilung
- Gewaltentrennung
- Gewaltengliederung
- Gewaltenverschränkung

Arten der Gewaltenteilung
- Horizontale Ebene
- Vertikale oder föderative Ebene
- Zeitliche oder temporale Ebene
- Soziale Ebene
- Dezisive Ebene
- Konstitutionelle Ebene

Erweiterung des Begriffs der Gewaltenteilung
- Informationelle Gewaltenteilung

2. Tag vormittags:
Aspekte der Gewaltenteilung in Deutschland
- Gesetzgebung
- Bundestag
- Bundesrat
- Bundesregierung
- Bundeskanzler
- Opposition
- Regierungskoalition
- Länderparlamente
- Länderexekutiven

2. Tag nachmittags (Fortsetzung):
- Bundesverfassungsgericht
- Rechtsstaatsprinzip
- Parlamentsabsolutismus
- Grundrechte
- Recht auf freie Meinungsäußerung
- Versammlungsfreiheit
- Petitionsrecht

3. Tag vormittags
- Kritik an der Umsetzung der Gewaltenteilung

3. Tag nachmittags
- Gewaltenteilung in der Schweiz
- Gewaltenteilung in der EU
- Gewaltenteilung am Beispiel der Republik China
- Totalitäre / identitäre Regierungsformen